Allgemeine Geschäftsbedingungen

der silbensalon Partnergesellschaft Gallant•Reichert und der silbensalon GmbH
vertreten durch Ihre Geschäftsführerinnen Martina Gallant und Jutta Reichert

Stand: 01.06.08

§ 1 Geltungsbereich

Für Geschäftsbeziehungen zwischen der Partnergesellschaft silbensalon und dem Besteller gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Abweichende Bedingungen des Bestellers werden durch silbensalon nicht anerkannt, es sei denn, silbensalon hat ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

§ 2 Angebot und Vertragsschluß

Die Angebote des silbensalon sind freibleibend und unverbindlich, Die zugrundeliegenden Unterlagen, wie Abbildungen, Maß- und Farbangaben sind als Annäherungswerte zu verstehen.
Annahmeerklärung und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit unserer schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung. Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen und Nebenabreden. Bei sofortiger Lieferung kann die schriftliche Bestätigung auch durch Rechnung ersetzt werden.
Der Vertrag mit silbensalon kommt zustande, wenn silbensalon die Bestellung des Bestellers annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Sollte es silbensalon nicht möglich sein, die Bestellung des Kunden anzunehmen, wird dieser in jedem Fall in elektronischer Form bzw. schriftlich informiert. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde von silbensalon entweder durch eine Bestätigung unterrichtet, spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Ware.
silbensalon behält sich vor, Aufträge abzulehnen, wenn deren Inhalte nicht mit den moralischen Vorstellungen des silbensalon oderden rechtlichen Bestimmungen übereinstimmen.

§ 3 Widerrufsrecht

Der Kunde kann die Vertragserklärung bei Bestellungen im Internet innerhalb von zwei Werktagen nach Vertragsabschluß ohne Angabe von Gründen in Textform widerrufen. Das Fernabgabegesetz findet auf Grund der Lieferung von Waren nach Kundenspezifikation keine Verwendung.

§ 4 Rückgaberecht

Der Käufer hat ein Recht auf Rückgabe von fehlerhaften Produkten.
Text- und Designelemente werden in der im Internet angegebenen Schreibweise und Gestaltung geliefert, Änderungen müssen schriftlich angefordert werden.
Schreibweisen der im Internet oder sonstigen Vorlagen dargestellten Zitate und Sprüche, die vom allgemeinen Sprachgebrauch abweichen, inhaltliche, grammatikalische und sonstige Änderungen in Zitaten, Sprüchen und sonstigen Schriften sind die künstlerische Freiheit des silbensalon und bewirken keinen Anspruch auf Rückgabe.
Der Käufer hat kein Rückgaberecht nach dem geltenden Fernabsatzgesetz, da die Designelemente keine Handelswaren sind, sondern für jeden Kunden einzeln gestaltet und angefertigt werden.

§ 5 Preise

Soweit nicht anders angegeben, hält sich der silbensalon an die in ihren Angeboten enthaltenen Preise gebunden. Für Besteller aus EU-Staaten sind die angegebenen Preise Endpreise. Sie enthalten die anfallende
gesetzliche Mehrwertsteuer. Versandkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
Für Besteller außerhalb der EU verstehen sich alle angegebenen Preise als Netto-Preise. Maßgeblich ist die Lieferadresse. Wenn gemäß den gesetzlichen Bestimmungen im Empfängerland Mehrwertsteuer anfällt, ist diese beim Empfang der Ware zusätzlich zu entrichten. Außerdem können Einfuhrzölle anfallen, die der Besteller beim Empfang der Ware zusätzlich entrichten muss.

§ 6 Verfügbarkeitsvorbehalt

Sollte silbensalon nach Vertragsabschluss feststellen, dass die bestellte Ware nicht mehr verfügbar ist oder aus rechtlichen Gründen nicht geliefert werden kann, kann silbensalon entweder eine in Design und Preis gleichwertiges Designelement anbieten oder vom Vertrag zurücktreten. Bereits erhaltene Zahlungen wird silbensalon umgehend nach Rücktritt vom Vertrag an den Kunden erstatten. Schadensersatzansprüche hieraus sind ausgeschlossen

§ 7 Lieferung, Versandkosten, Gefahrenübergang

silbensalon wird die bestellte Ware an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse umgehendausliefern. silbensalon ist zu Teillieferungen berechtigt. Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von silbensalon an den beauftragten Logistikpartner übergeben worden ist.

§ 8 Lieferfristen

Angaben über die voraussichtliche Lieferfrist sind unverbindlich, sollte silbensalon dem Kunden nicht im Einzelfall eine verbindliche Zusage erteilt haben. Im Falle der durch den Kunden gewählten Zahlungsart Vorkasse bzw. Nachnahme erfolgt die Lieferung erst nach Eingang des Rechnungsbetrages bei silbensalon.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des silbensalon.

§ 10 Zahlungen

(1) silbensalon akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten per Kreditkarte, Vorkasse, Nachnahme oder weiteren Bezahlverfahren. In dem Fall der Vorkasse erfolgt die Versendung der Ware nach Eingang des Rechnungsbetrages bei silbensalon. silbensalon behält sich vor, die Auswahlmöglichkeiten der Bezahlverfahren, zwischen welchen ein Kunde wählen kann, abhängig von Bestellwert, Versandregion oder anderen sachlichen Kriterien einzuschränken.
(2) Soweit die vom Kunden gewählte Zahlungsweise trotz vertragsgemäßer Durchführung seitens silbensalon nicht durchführbar ist, insbesondere weil eine Abbuchung vom Kreditkartenkonto des Kunden mangels Deckung dessen Kontos oder wegen Angabe falscher Daten nicht möglich ist, hat der Kunde silbensalon oder dem von ihm mit der Abwicklung beauftragten Dritten die hierdurch entstehenden Mehrkosten zu ersetzen.
(3) silbensalon ist berechtigt, sich bei der Abwicklung der Zahlung der Dienste vertrauenswürdiger Dritter zu bedienen:

a) Bei Zahlungsverzug des Kunden darf silbensalon seine Forderungen an ein Inkassobüro abtreten und die zur Zahlungsabwicklung erforderlichen personenbezogenen Daten an diesen Dritten übertragen.

b) Im Falle der Einschaltung Dritter in die Zahlungsabwicklung, gilt die Zahlung im Verhältnis zu silbensalon erst dann als geleistet, wenn der Betrag vertragsgemäß dem Dritten zur Verfügung gestellt wurde, so dass der Dritte uneingeschränkt darüber verfügen kann.

§ 11 Aufrechnung

Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern und soweit seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind oder von silbensalon anerkannt wurden.

§ 12 Urheberrechte an Druckdesigns, Haftungsfreistellung

(1) Übermittelt der Kunde ein eigenes Motiv oder nimmt sonstigen Einfluss auf das Produkt (Textpersonalisierung), versichert der Kunde gegenüber silbensalon, dass Text und Motiv frei von Rechten Dritter sind. Etwaige Urheber-, Persönlichkeits- oder Namensrechtsverletzungen gehen in diesem Fall voll zu Lasten des Kunden. Auch versichert der Kunde, dass er durch die Individualisierung des Produkts keine sonstigen Rechte Dritter verletzt.
(2) Der Kunde wird silbensalon von allen Forderungen und Ansprüchen freistellen, die wegen der Verletzung von derartigen Rechten Dritter geltend gemacht werden, soweit der Kunde die Pflichtverletzung zu vertreten hat. Der Kunde erstattet silbensalon alle entstehenden Verteidigungskosten und sonstige Schäden.

§ 13 Gewährleistung

silbensalon gewährleistet, dass die Produkte zum Zeitpunkt der Übergabe eine etwa vereinbarte Beschaffenheit haben bzw. frei von Sachmängeln sind, d. h. dass sie sich für die durch den Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignen oder sich für die gewöhnliche Verwendung eignen und eine Beschaffenheit aufweisen, die bei Sachen der gleichen Art üblich sind und die der Käufer nach Art der Sache und/oder der Ankündigung von silbensalon bzw. des Herstellers erwarten kann.
Der Kunde hat die Designelemente umgehend nach Empfang der Lieferung auf Vollständigkeit oder etwaige Mängel zu überprüfen und Abweichungen oder Transportschäden spätestens innerhalb einer Woche ab Zugang dem silbensalon zu melden.
Die Dauer der Gewährleistung beträgt 1 Jahr. Dies bezieht sich jedoch nur auf das unmontierte Schriftmaterial selbst, wobei eine trockene und staubfreie Lagerung glatt ausliegend oder gerollt mit einem Radius größer 15 cm vorausgesetzt wird. Außerdem wird eine Lagertemperatur zwischen + 5°C bis + 35°C des unmontierten Folienmaterials vorausgesetzt. Die Gewährleistung beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.
Im Falle eines Mangels kann silbensalon nach seiner Wahl durch Nachbessern oder Nachlieferung abhelfen. silbensalon kann die Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist.
Schadenersatzansprüche wegen Mängeln der Sache sind ausgeschlossen, es sei denn, dass silbensalon die Mängel arglistig verschwiegen hat oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat oder schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind.
Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche des Kunden ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist.

§ 14 Haftung

silbensalon, ihre Geschäftsleitung und ihre Mitarbeiter haften in Fällen positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Verzug, Unmöglichkeit, unerlaubter Handlung sowie aus sonstigem Rechtsgrund lediglich bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit und nur, soweit Ansprüche nicht ohnehin durch diese AGB ausgeschlossen sind. Im Falle der schuldhaften Verletzung von Hauptvertragspflichten oder bei arglistiger Täuschung haftet silbensalon im gesetzlichen Umfang. Bei einer Verletzung von Hauptleistungspflichten ist die Haftung für Mitarbeiter des silbensalon begrenzt auf den typisch voraussehbaren Schaden.
Eine Haftung für die Anwendung oder spezielle Art der Verwendung der Produkte wird von silbensalon nicht übernommen. Der Käufer ist in keinem Fall von der Verpflichtung entbunden, die Produkte von silbensalon daraufhin zu überprüfen, ob sie für den vorgesehenen Einsatzzweck tauglich sind.

Alle Haftung für Schäden an jeglichen Untergründen durch Anbringung des Schrift- und Designmaterials ist ausgeschlossen. Mittelbare Schäden sind insoweit ausgeschlossen.

§ 15 Verarbeitungsrichtlinien, technische Beschaffenheit

Der zu beklebende Untergrund für Wandtattoos muss trocken, staub-, fettfrei und bei Neuanstrichen mindestens drei Wochen getrocknet bzw. ausgehärtet sein. Zur Feststellung der Verträglichkeit sind Anwendungstests auf den vorgesehenen Untergründen durchzuführen. Empfohlene Klebetemperatur über +10°C.
Das zu beklebende Gewebe für Textiltattoos muss sauber, trocken, staub-, fett- und knitterfrei sein.
Nicht geeignet sind wasserabweisende, silikonisierte oder mit Teflon beschichtete Gewebe. Zur Feststellung der Verträglichkeit sind Anwendungstests auf den vorgesehenen Untergründen durchzuführen.
Grundlage für unsere Angaben sind unsere Kenntnisse und Erfahrungen in der Praxis. Wegen der Vielfalt möglicher Einflüsse bei der Verarbeitung und der Wahl des Untergrundes empfehlen wir unsere Produkte in eigenen Versuchen zu prüfen. Eine rechtlich verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften kann aus unseren Angaben nicht abgeleitet werden.
Lagerfähigkeit bei 20°C und 50% Luftfeuchte 2 Jahre. Die angegebenen Farbbezeichnungen sind Annäherungswerte, entsprechende Farbmuster und Materialmuster zum Anwendungstest können beim silbensalon kostenfrei angefordert werden.

§ 16 Datenschutz und Datensicherheit

Hinweis gemäß § 33 BDSG: Die uns übermittelten personenbezogenen Daten werden gespeichert. Alle personenbezogenen Daten dienen ausschließlich dem Zweck, Aufträge oder Anfragen des Käufers ausführen zu können. silbensalon verpflichtet sich, die Daten des Käufers nicht an Dritte weiter zu geben. Ausgenommen davon sind unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung ihre Daten benötigen(z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut). Alle Mitarbeiter des silbensalon sind zur Verschwiegenheit gegenüber Dritten verpflichtet. Die Daten werden gemäß BDSG, TDDSG und den Europäischen Datenschutzrichtlinien gespeichert und verarbeitet. Für die Verwendung der Daten des Käufers für eigene Werbemaßnahmen des silbensalon muss die ausdrückliche Einwilligung des Käufers vorliegen. Der Käufer kann gem. BDSG jederzeit die Korrektur, Änderung, Sperrung oder Löschung seiner Daten verlangen.

§ 17 Verschiedenes

(1)Auf das Vertragsverhältnis zwischen silbensalon und dem Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Anwendung von UN-Kaufrecht wird ausgeschlossen.
Erfüllungsort für Zahlungen ist der Geschäftssitz des silbensalon. Für Lieferungen ist der Erfüllungsort entweder der Geschäftssitz des silbensalon oder der Versandort des ersten Versenders, der für silbensalon tätig wird.
Ausschließlicher Gerichtsstand ist das Amtsgericht München, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des HGB oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist.
Die Ansprüche des Kunden aus der Gewährleistung setzen voraus, dass dieser, sofern es sich bei dem Kunden um einen Kaufmann handelt, seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten nachgekommen ist.
Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Silbensalon haftet daher nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Angebots.

§ 18 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, wird die Gültigkeit des Vertrages im übrigen nicht berührt. In diesem Fall verpflichten sich die Parteien an Stelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.

silbensalon AGB als PDF-Datei herunterladen